Allgemeine Geschäftbedingungen

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Die Online-Bestellung von Produkten erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Geschäfte.
2. Mit dem Absenden der Online-Bestellung, akzeptiert der Besteller die vorliegenden AGB.
3. Entgegenstehende Bestimmungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung.
4. Alle aufgeführten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Abbildungen können sowohl in den Proportionen, Ausschnitten und Farben vom Original abweichen. ULMA Puzzle behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten bzw. das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Auch kann die Veröffentlichung des Internet-Auftrittes zeitweise oder endgültig eingestellt werden.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote von ULMA Puzzle im lnternetshop sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung eines Bestellers über den lnternetshop gilt als ein verbindliches Angebot an ULMA Puzzle. Der Besteller verpflichtet sich, bei seiner Bestellung wahrheitsgetreue Angaben zu machen.
2. Der Vertrag kommt erst mit der Annahmeerklärung von ULMA Puzzle zustande. Als Annahmeerklärung gilt die Bestätigung des Zugangs der Bestellung durch e-Mail. Dies gilt jedoch nicht, wenn individuell kommuniziert wurde.
3. Der Vertragstext wird von ULMA Puzzle gespeichert. Er ist dem Besteller jedoch nicht zugänglich.

§ 3 Preise

1. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€). Im jeweils angegebenen Preis ist die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % bereits enthalten. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet. ULMA Puzzle behält sich Preisänderungen ausdrücklich vor.

§ 4 Liefer- und Versandbedingungen

1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.
2. Die Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur erfolgt in der Regel 1-2 Tage nach Geldeingang. Ausnahme ist eine Bestellung auf Rechnung, hierbei erfolgt die Übergabe 1-2 Tage nach Eingang der Bestellung. Auf die tatsächliche Transportdauer nach Übergabe an den Transporteur hat ULMA Puzzle keinerlei Einfluss.
3. Bei Lieferung in EU-Mitgliedsstaaten wird die deutsche Mehrwertsteuer in Höhe von 19% erhoben.
4. Die genauen Versandkosten ergeben sich aus der Rubrik Liefer- und Versandkosten.
5. Teillieferungen sind vorbehalten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse/Überweisung und ab der dritten Bestellung gegen offene Rechnung. Bei Abholung gegen Barzahlung.
2. Bei Zahlung per Vorkasse ist der Kaufpreis samt Liefer- und Versandkosten nach Vertragsschluss und Erhalt einer Zahlungsaufforderung zu zahlen.
3. Ab der dritten Bestellung bieten wir Ihnen die Möglichkeit einer Rechnung. Diese ist binnen 14 Tagen nach Wareneingang und Rechnungslegung zahlbar.
4. Lieferungen ins Ausland sind nur gegen Vorkasse möglich.
5. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet.

§ 6 Widerrufsbelehrung:

1. Widerrufsrecht:
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
   
   Der Widerruf ist zu richten an:
   

   ULMA Puzzle e.K.
   Schwalbenweg 29
   86807 Buchloe
   
   Fax: +49-(0)8241-911-9864
   e-Mail: info@ulma-puzzle.de

   
   
2. Widerrufsfolgen:
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Ende der Wiederrufsbelehrung

§ 7 Datenschutz

1. Die Bearbeitung von Personendaten (Namen, Postadressen, Telefonnummern etc.), welche der Besteller im Zusammenhang mit der Benutzung der Online-Dienstleistung von ULMA Puzzle bekannt gibt, unterliegt der Datenschutzgesetzgebung. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an ULMA Puzzle verbundene Unternehmen oder Dienstleistungspartner weitergegeben.

§ 8 Urheberrecht

1. Alle Texte, Bilder, Graphiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie ihre Arrangements unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums.
2. Der Besteller darf Sie weder für Handelszwecke oder zur Weitergabe kopieren, noch verändern und auf anderen Web-Sites verwenden.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. ULMA Puzzles behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme von UN-Kaufrecht. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
2. Ist der Besteller Kaufmann, ist das Gericht am Geschäftssitz von ULMA Puzzle zuständig, sofern nicht im Einzelfall ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

§ 11 Salvatorische Klausel, Schriftformklausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
2. Alle Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.